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Newsletter "politiKA"

 

Aktuelle Nachrichten: Eine übersichtliche Zusammenfassung – gerade auch für diejenigen, die nicht ständig im Internet sind – gebe ich Ihnen in Form meines Newsletters "politiKA", den Sie an dieser Stelle herunterladen können. Anregungen oder Kritik sind willkommen!

Gerne können Sie politiKA auch als Newsletter bestellen.

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01.08.2009

politiKA 12

MISSION DIREKTMANDAT: Der Wahlkampf für den 17. Deutschen Bundestag hat begonnen. Die SPD kämpft für soziale Demokratie, Sozialstaat und soziale Marktwirtschaft. Johannes Jung, Karlsruher Bundestagsabgeordneter seit 2005, will in Karlsruhe das Direktmandat für die SPD zurückholen – bereits 1998 und 2002 war dieses in den Händen der Sozialdemokraten. Jung „will mehr SPD für Karlsruhe, und Frank-Walter Steinmeier muss Kanzler werden“, schreibt der SPD-Kreisvorsitzende, der er zugleich seit 2006 ist, in der neuen Newsletter „politiKA“. Wichtige Themen in der aktuellen 10-seitigen Bilanz der vergangenen Wochen...

  • Aus dem Inhalt:
    • Der Weg zum Direktmandat
    • Erfolg: Heroin auf Rezept
    • Rede zu den Wahlen im Iran
    • Bilanz des BND-Ausschusses

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    01.04.2009

    politiKA 11

    Es ist jetzt Ostern - gleichzeitig Start in die heiße Phase des so genannten „Super-Wahljahres 2009“. Es gelte jetzt, die eigene Offensive klug zu dosieren, sagt der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Johannes Jung. Steinmeier und Müntefering würden das prima machen, da arbeitsteilig, findet er. Dem Ernst der Lage völlig angemessen hinsichtlich Konjunkturerwartungen, Auftragslage, Absatzfinanzierung und Arbeitsmarkt sei es, wie die SPD im Bund derzeit handele und spreche. Auch aus Karlsruhe kann der Abgeordnete einiges berichten. Mit dem Konjunkturprogramm gelte es, in Bildung zu investieren und Barrierefreiheit zu realisieren. Im Februar fand eine vielbeachtete Diskussion statt im Karlsruher Stephanssaal zu "Obamas neues Amerika". Im Vorfeld des Gipfels in Baden-Baden und Straßburg zog Johannes Jung "eine gemischte NATO-Bilanz". Auf der Zielgeraden befindet sich schließlich und endlich die Heroin-Substitutionsbehandlung.

    • Aus dem Inhalt:
    • Konjunkturprogramm: In Bildung investieren und Barrierefreiheit realisieren
    • Obamas neues Amerika
    • Im Vorfeld des Gipfels: Jung zieht gemischte NATO-Bilanz
    • Auf der Zielgeraden: Heroin-Substitutionsbehandlung

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    01.01.2009

    politiKA 10

    Das so genannte „Super-Wahljahr 2009“ hat begonnen und angesichts der Finanzkrise steht es unter ganz anderen Vorzeichen als mancher gedacht hat. Die Krise lässt erneut die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich werden. Die FDP fordert lautstark Steuersenkungen, die nur jenen nutzen würden, die sowieso schon gut verdienen. Die SPD setzt sich für Abgabensenkungen ein, von denen alle Arbeitnehmer unmittelbar profitieren. Ein weiterer Erfolg: CDU und CSU wollten ausgerechnet riesige Benzinschlucker bei der Reform der Kfz-Steuer entlasten. Dank der SPD ist dieser umweltpolitische Unsinn gestoppt und Kleinwagenbesitzer werden entlastet.

    • Aus dem Inhalt:
    • „Konjunkturprogramme gehen den richtigen Weg“
    • Gesine Schwan in Karlsruhe zu Themen Schuld und Vergebung
    • Greifbare Chance für menschenfreundliche Innenstadt
    • Parteiübergreifende Mehrheit für Diamorphinbehandlung in Sicht
    • Johannes Jung als Teilnehmer beim 8. Petersburger Dialog

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    01.09.2008

    politiKA 9

    Die SPD ist nach turbulenten Wochen gestärkt aus den Parlamentsferien hervorgegangen. Kurt Beck gilt unser Dank für seine Arbeit in einer sehr schwierigen Zeit. Nun heißt es nach vorne schauen: In der SPD Karlsruhe haben wir die Weichen für das kommende Wahljahr bereits gestellt. Wir werden Europa- und Bundestagswahl selbstbewusst angehen und für eine solidarische Mehrheit in unserer Stadt eintreten. In Karlsruhe gab es erfreuliche und unerfreuliche Neuigkeiten: Das Heroinmodellprojekt steht weiter auf der Kippe und die regionale Zusammenarbeit am Oberrhein tritt auf der Stelle. Eine gute Nachricht war dagegen die Entscheidung von Umweltminister Gabriel, ein innovatives Klimaprojekt der Stadtwerke zu fördern. Abwärme aus einer Raffinierie wird für die Fernwärmeversorgung nutzbar gemacht.

    • Aus dem Inhalt:
    • Gabriel unterstützt Karlsruher Klimaschutz-Projekt
    • „Wir kämpfen für eine solidarische Mehrheit in unserer Stadt“
    • „Vier Fragen“ zum Georgien-Konflikt
    • Oberrhein: Statt des sympathischen „Rhinos“ nun das Bambi-Kitz?
    • „Wir vertreten auch Karlsruhe!“ – PPPler für ein Jahr in die USA

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    01.05.2008

    politiKA 8

    Die SPD hat Eckpunkte eines Finanzkonzepts vorgestellt, die richtungweisend sind für die Zeit nach 2009: Wo die Union von Steuergeschenken träumt, setzen wir Sozialdemokraten auf niedrigere Sozialabgaben. Warum? Weil ein Normalverdiener von Steuersenkungen kaum etwas hat, eine Abgabenentlastung aber deutlich spüren würden – ebenso wie die Wirtschaft. Gewinner des CDU/CSU-Modells wären diejenigen, denen es schon jetzt gut geht. Wir finden dagegen, dass man bei einem Monatseinkommen von 10.000 Euro mehr dazu beitragen kann, dass sich die Schere zwischen arm und reich in unserer Gesellschaft nicht noch weiter öffnet.

    • Aus dem Inhalt:
    • Im Gespräch mit Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner
    • Zweites Fachgespräch Oberrhein
    • Armutsbericht und Soziale Sicherheit im Alter
    • Diskussion in Durlach: Den Nazis die Stirn bieten
    • Europäische Verantwortung für den Kosovo

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