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Der Oberrhein wächst zusammen – Projekte für die Zukunft

Das deutsch-französisch-schweizerische Oberrheingebiet stellt sich für seine Bewohner als gemeinsamer Lebensraum dar. Die unterschiedlichen Kulturen und Traditionen sind heute kein Hindernis mehr, sondern begründen den besonderen Reichtum dieser Region im Herzen Europas. Schon in den achtziger Jahren wurde dies, auf Initiative der damaligen baden-württembergischen Landesregierung, in einem Konzept "Städtenetz am Oberrhein" abgebildet – zu einer Zeit, als längst schon die Oberrheinkonferenz existierte. Ein Forum, das sich dafür einsetzt, das Zusammenleben der Bürger aus der Südpfalz, aus Baden, dem Elsass und der Nordwestschweiz weiter zu erleichtern und zu bereichern – und zugleich den Oberrheinraum zu einem grenzüberschreitenden Modell für Europa weiterzuentwickeln.

Mittlerweile hat sich einiges getan. Seit Mitte der neunziger Jahre sind die Schlagbäume gefallen. Deutschland und Frankreich liegen mitten im Zentrum des Schengener Abkommens. Es ist seitdem möglich, ohne Zollkontrollen auf die jeweils andere Seite des Rheins zu wechseln. Das hat die Menschen einander näher gebracht. Seit Mitte der neunziger Jahre gibt es so genannte Interreg-Programme der EU. Auf den ehemaligen Zollplattformen in Lauterbourg und Scheibenhardt im Nordelsass oder in Kehl und Straßburg werden seitdem, unter Führung des Zweckverbandes Region Pamina oder des Euro-Districts Straßburg/Kehl, eine beeindruckende Vielfalt an erfolgreichen Projekten entwickelt und koordiniert.

Doch mit Gründung des Oberrheinrates – als Pendant zur Oberrheinkonferenz – im Jahr 1997, der Ausweitung der TechnologieRegion Karlsruhe – als Zusammenschluss nordbadischer Städte, mit Ursprung im Jahr 1987 – und der Weiterentwicklung bestehender Regionalverbände droht eine neue Form von Unübersichtlichkeit bestehender und künftiger Einrichtungen und Verbände. Dazu kommt die Diskussion um so genannte Metropolregionen, die Mitte der neunziger Jahre ausgelöst wurde, und deren Zahl sich 2005 bundesweit von sieben auf elf erhöhte – neu mit dabei die Metropolregion Rhein-Neckar. 2005 wurde von der Stadt Karlsruhe zudem ein Konstrukt "Städtenetz am Oberrhein" als loser Gesprächskreis der großen Kommunen zwischen Karlsruhe und Basel initiiert, der die Frage immer deutlicher in den Raum stellt, wer denn nun eigentlich für was zuständig ist.

Ein engeres Zusammenwachsen, als Folge des Wegfalls der Schlagbäume in den neunziger Jahren, wird nun teilweise durch das Nebeneinander neuer Konstrukte konterkariert, meint der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Johannes Jung. Schon mit Beginn seines Mandats, der Wahl im Herbst 2005, hat er sich einer besseren regionalen Zusammenarbeit verschrieben - die für ihn zugleich eine Verbesserung der rheinübergreifenden Zusammenarbeit ist. Eines seiner Grundmotive: "Bessere Zusammenarbeit hängt nicht ab von Geld und Zuschüssen". Davon geben nachfolgende Artikel, Interviews und Pressemitteilungen beredtes Zeugnis.

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