KAL verabschiedet sich vom sozial-ökologischem Spektrum

KAL-Opportunismus stützt CDU-Erbhofpolitik

13.12.2006 -  Für den SPD-Kreisverband und die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich die KAL-Fraktion durch ihre Wahl von Margret Mergen zur Bürgermeisterin der Stadt Karlsruhe vom sozial-ökologisch orientierten Spektrum in Karlsruhe verabschiedet. Gestern hat die einmalige Chance bestanden, in Karlsruhe einen grünen Dezernenten zu wählen. Dafür hatte die SPD frühzeitig ihre eindeutige Unterstützung signalisiert. Doch dieses Aufbruchssignal ist nun ausgerechnet von den KAL-Stadträten, die selbst den Anspruch erheben für ökologische Vorhaben einzutreten, aus opportunistischen Gründen beerdigt worden. Mit ihrem Verhalten hat die KAL die seit vielen Jahren praktizierte CDU-Erbhofpolitik aktiv unterstützt und zementiert. Link weiter...

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Bundesgartenschau in Karlsruhe:

"Es wird keine weitere Chance mehr geben"

08.12.2006 -  Das Thema beschäftigt die Karlsruher mit viel Herzblut. Nach einer Vielzahl gescheiterter städtischer Bewerbungen, dem ausgeträumten Traum von Europas Kulturhauptstadt im Jahr 2010 und verlustig gegangenen olympischen Ringen "im Beiboot" zur Stuttgarter Olympiabewerbung für 2012, sollte die sich seit ein paar Tagen bietende Chance um eine neuerliche Ausrichtung der Bundesgartenschau in Karlsruhe schnell ergriffen werden. Link weiter...

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Pressemitteilung:

Union lässt Koalitionskompromisses zur Förderung von Rußpartikelfiltern scheitern und nimmt Gesundheitsgefährdung weiterhin in Kauf

23.11.2006 -  Spätestens seit Sommer vergangenen Jahres, als Großstädte wie Stuttgart Fahrverbote für bestimmte Altfahrzeuge in die Diskussion brachten, brennt den Bürgern die Belastung mit gesundheitsgefährdenden Feinstäuben in den Innenstädten buchstäblich unter den Nägeln. Umso unverständlicher erscheint jetzt die Haltung der CDU-Bundestagsfraktion, an denen der mühsam erarbeitete Koalitionskompromiss zur Förderung von Rußpartikelfiltern zu scheitern droht. „Die Union nimmt Gesundheitsgefährdung weiterhin in Kauf. Vor allem Innenstadtbewohner müssen weiter den Feinstaub der Diesel-Pkw ertragen“, meint der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Johannes Jung. Link weiter...

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MdB Johannes Jung (SPD) begrüßt Unterstützung durch Karlsruhes CDU-Kreisvorsitzenden

Karlsruher Heroinmodellprojekt muss weitergeführt werden

22.11.2006 -  Die Zukunft des seit 2002 erfolgreich laufenden Karlsruher Heroinversuchs ist nach wie vor ungesichert. In sechs Wochen endet die Modellphase. Der SPD-Kreisvorsitzende und Karlsruher Bundestagsabgeordnete Johannes Jung kritisiert jetzt die „unklare Haltung“ in weiten Teilen der CDU Baden-Württembergs. Umso begrüßenswerter sei die gestrige öffentliche Stellungnahme des Karlsruher CDU-Kreisvorsitzenden Ingo Wel-lenreuther. „Der CDU-Kollege hebt sich wohltuend von der Stimmungslage in seiner eigenen Landespartei ab“, sagte jetzt Johannes Jung in einer Stellungnahme. Link weiter...

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Noch ist die Rheinbrücke bei Kehl für den Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Frankreich ein Nadelöhr. Doch die bestehende eingleisige Brücke soll bis 2010 durch eine zweigleisige Hochgeschwindigkeitsstrecke ersetzt werden.

Bundesregierung beschließt neue Rheinbrücke bei Kehl

19.10.2006 -  Einen entsprechenden Gesetzentwurf brachte die Bundesregierung nun in den Deutschen Bundestag ein. Mit ihm wird ein Abkommen umgesetzt, in dem sich Deutschland und Frankreich im März auf den gemeinsamen Bau der Brücke geeinigt hatten. Der Bau soll 22,6 Millionen Euro kosten und bis 2010 fertig gestellt sein. Link weiter...

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Pressemitteilung:

Universität Karlsruhe ist Spitzenuniversität in Deutschland

13.10.2006 -  Zur Entscheidung über die dritte Förderlinie der Exzellenzinitiativen erklärt der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Jung: Link weiter...

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Pressemitteilung:

Eidenmüller ist der Nebelwerfer!

12.09.2006 -  Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Jung bekräftigt seine Kritik an Bürgermeister Eidenmüller. Dieser hatte behauptet, die Politik der Bundesregie-rung führe zu einer Mehrbelastung des Städtischen Klinikums in Höhe von 7 Millio-nen Euro (neuerdings auch 6,85 Millionen) und verkündet, das Thema sei „viel zu ernst für rituelle Nebelkerzen“. Link weiter...

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Pressemitteilung:

Fakten contra Eidenmüller

08.09.2006 -  Der Karlsruher Gesundheitsdezernent Ullrich Eidenmüller wandte sich Anfang September 2006 mit einer Erklärung an die Presse, nach der das Budget des Städtischen Klinikums Karlsruhe durch die Gesundheitsreform mit fast sieben Millionen Euro zusätzlich belastet werde. Diese Zahlen stimmen nicht. Ich habe Herrn Eidenmüller deshalb in zwei Pressemitteilungen öffentlich widersprochen. Link weiter...

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