Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Johannes Jung in Berlin: Ekaterina Ilina von der Schülerzeitung Gazetta des Humboldt-Gymnasiums

Schülerin aus Karlsruhe bei den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

23.04.2009 -  Die 17-jährige Ekaterina Ilina von der Schülerzeitung Gazetta des Karlsruher Humboldt-Gymnasiums ist eine von elf Schülerzeitungsredakteurinnen und –redakteuren aus Baden-Württemberg, die vom 22. bis 24. April 2009 zu Gast beim Jugendpressetag der SPD-Bundestagsfraktion sind. Insgesamt 100 junge Redakteurinnen und –redakteure aus ganz Deutschland sind dafür in die Hauptstadt gereist. Bereits zum achten Mal treffen Jung-Journalisten mit SPD-Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern der Bundesregierung in Berlin zusammen, um in Pressegesprächen und Diskussionsrunden ihre Wünsche und konkreten Erwartungen an die Politik zu formulieren - und natürlich auch, um kritische Fragen zu stellen. Link weiter...

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Nach wie vor fehlt ein Bau- und Finanzkonzept für einen Stadionneubau

Bürgerentscheide dürfen keine Verlegenheitslösung sein

15.04.2009 -  Die Karlsruher SPD will sich der Frage nach einem Bürgerentscheid bei der Suche nach dem „richtigen Standort“ für ein neues KSC-Stadion nicht grundsätzlich verschließen. Die aktuelle Anregung, über einen Bürgerentscheid in der Stadionfrage nachzudenken, bedürfe aber einer eingehenden Prüfung der sachlichen Voraussetzungen wie auch der Rechtslage. Mit einem Schnellschuss, schon gar zu Wahlkampfzeiten, sei niemandem gedient. Ein solcher Schnellschuss würde auch Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie als solche entwerten. Bürgerentscheide dürfen keine Verlegenheitslösung sein. Link weiter...

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SPD-Bundestagsabgeordneter übt deutlich Kritik an Blockade bei Neuordnung der Job-Center

„Harter Schlag gegen eine funktionierende Arbeitsvermittlung in unserer Region“

18.03.2009 -  Johannes Jung: „Statt Verantwortung zu übernehmen geht es der CDU nur noch um Parteitaktik. Sie lässt Arbeitslose und Beschäftigte der Job-Center im Stich und Bundeskanzlerin Merkel ist ohnmächtig gegenüber der eigenen Fraktion“ Anfangs waren sie durchaus umstritten: die gemeinsamen Job-Center von über 60 so genannten Optionskommunen, in denen die jeweilige Stadtverwaltung und die örtliche Agentur für Arbeit zum Nutzen Arbeitssuchender zusammen arbeiten. Nach Entscheid des Bundesverfassungsgerichts Ende 2007 ist diese bisherige Form der Mischverwaltung der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen zwar zweckmäßig, aber grundgesetzwidrig. Jetzt, wo eine Lösung greifbar ist, verweigert die CDU/CSU eine tragfähige Lösung für die Neuorganisation. Link weiter...

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Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung: Erste Lesung des Gruppenantrages auf Übernahme in die Regelversorgung im Bundestag

Jung: „Trotz anhaltender Bremsversuche der Union auf Zielgerade eingebogen“

17.03.2009 -  „Politik ist das Bohren dicker Bretter“. Das Bonmot des Staatsrechtlers und Soziologen Max Weber bestätigt sich für den Karlsruher Bundestagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Johannes Jung aktuell in der Debatte um die so genannte „Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung“. Am kommenden Donnerstag soll ein gemeinsamer Gesetzentwurf, zu dessen zehn Erstunterzeichnern auch Jung gehört, in Erster Lesung in den Bundestag eingebracht werden. Link weiter...

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MdB Johannes Jung und MdL Johannes Stober (SPD) zum Konjunkturprogramm:

11 Mio. Euro für Karlsruhe bestenfalls ein Nasenwasser

05.03.2009 -  Scharfe Kritik üben die Karlsruher SPD-Abgeordneten Johannes Jung und Johannes Stober an der Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Ingo Wellenreuther, Manfred Groh und Katrin Schütz zum Konjunkturprogramm. Danach sollen angeblich im Rahmen des Konjunkturprogramms Baumaßnahmen mit einem Volumen von 11 Mio. Euro in Karlsruhe realisiert werden. Inzwischen habe sich aber durch einen Bericht von SWR4 Badenradio herausgestellt, dass es überhaupt keinen entsprechenden Beschluss der Landesregierung gibt und es sich bei diesem Manöver offenbar nur um einen sehr bescheidenen Wunschzettel dreier CDU-Abgeordneter handelt. Link weiter...

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Beim Einsatz zusätzlicher Gelder des Bundes an behinderte Menschen denken

Johannes Jung: „Mit Geld aus dem Konjunkturprogramm II endlich Barrierefreiheit am Karlsruher Hauptbahnhof realisieren“

24.02.2009 -  Barrierefreiheit bedeutet, dass Gegenstände und Einrichtungen so gestaltet werden, dass sie von jedem Menschen unabhängig von einer eventuell vorhandenen Behinderung uneingeschränkt und grundsätzlich ohne
fremde Hilfe benutzt werden können. Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung weist nun darauf hin, dass Mittel aus dem Gesetz zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms auch für die Herstellung von Barrierefreiheit verwendet werden können. „Diese Chance müssen wir für Karlsruhe nutzen“, so Jung. Link weiter...

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Johannes Jung MdB zu neuerlichen Presseberichten über den Heroinmodellversuch:

„Wir werden nicht mehr auf die Bremser in der Unionsfraktion Rücksicht nehmen. Kein fauler Kompromiss mit den Konservativen .“

19.02.2009 -  Eine parteiübergreifende Mehrheit aus SPD, FDP, Grünen und Linken möchte im Bundestag eine gesetzliche Regelung schaffen, mit der Schwerstdrogenabhängige, bei denen eine herkömmliche Entzugstherapie versagt hat, unter ärztlicher Aufsicht mit Diamorphin behandelt werden können. Der von Johannes Jung maßgeblich mitinitiierte und von der SPD im Januar eingebrachte Gesetzentwurf soll voraussichtlich Anfang März in die erste Lesung im Bundestag gehen. Link weiter...

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Bundestagswahl 2009

SPD-Landesparteitag: Johannes Jung hält Listenplatz 20 für sicher

16.02.2009 -  Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Johannes Jung (41), der 2005 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, rechnet sich gute Chancen aus, seinen Sitz in Berlin zu behalten. Beim Nominierungsparteitag der SPD Baden-Württemberg am Samstag, 14. Februar in Singen am Hohentwiel, wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete, der seit 2006 auch SPD-Kreisvorsitzender ist, auf Platz 20 der Landesliste gewählt. Link weiter...

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