"Mit angezogener Handbremse können wir die Region nicht aufrollen!" / Suche nach Sprecherpersönlichkeit offenbart Ideenarmut und Ohnmacht der Exekutive am Oberrhein – liegt’s am Personal?

Johannes Jung: „TechnologieRegion darf nicht kleckern, sondern muss klotzen“

11.06.2008 -  Angesichts der andauernden Diskussionen um die Ausweitung bestehender Metropolregionen in Deutschland, von denen es derzeit elf gibt, mahnt der Bundestagsabgeordnete mit einem 9-Punkte-Programm effektivere Formen von rheinübergreifender Zusammenarbeit am Oberrhein an. Jedem falle sofort ins Auge, dass die Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg, der Südpfalz, dem Elsass und der Nordwestschweiz verbesserungswürdig sei. Da gebe es eine Vielzahl von Behörden, Einrichtungen und Institutionen, die vom Bürger und den Zuständigen in der Exekutive kaum durchschaut werden könnten. Link weiter...

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Zur Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin

Johannes Jung: Charismatische Gesine Schwan wird Stimmen aus allen Lagern erhalten

02.06.2008 -  Mit Nachdruck verwehrt sich die SPD Karlsruhe gegen die wiederholten stillosen Äußerungen aus der CDU gegen die Nominierung von Gesine Schwan für das Amt der Bundespräsidentin.
"Gesine Schwan ist allseits geachtet, charismatisch und wird wie bei der letzten Wahl wieder Stimmen auch aus dem konservativen Lager in der Bundesversammlung erhalten", so der Karlsruher Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung. Die CDU mache sich zu Recht Sorgen um die Wiederwahl ihres Kandidaten. Sie müsse aber langsam kapieren, dass die Stimmabgabe eine echte demokratische Wahl in der Bundesversammlung bedeute und keine unangemessen diffuse Spekulation auf künftige politische Konstellationen.Wenn die CDU Karlsruhe eine Bundespräsidentenwahl dazu benutze, eine politische Drohkulisse aufzubauen, zeuge das von wenig Respekt vor dem demokratischen Prozedere. Link weiter...

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Zur Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin

Gegenkandidatur ist für eine Demokratie selbstverständlich

29.05.2008 -  Mit Verwunderung nimmt die SPD zur Kenntnis, dass der Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordnete Wellenreuther dem von seiner Partei unterstützten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten offenbar nicht zutraut, sich erfolgreich gegen eine von der SPD nominierte Gegenkandidatin in der Bundesversammlung zu behaupten. Link weiter...

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SPD-Abgeordnete gehen mit gutem Beispiel voran – aber wer zieht mit?

Johannes Jung begrüßt Stopp der Diätenerhöhung

20.05.2008 -  Die Skepsis innerhalb der SPD-Fraktion gegenüber der neuen Diätenanpassung war von Anfang an mit Händen zu greifen. Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Jung hatte mehrfach öffentlich dazu Stellung genommen. Johannes Jung begrüßt ausdrücklich den heutigen Beschluss, die umstrittene Erhöhung der Abgeordnetendiäten zu stoppen: „Das ist eine kluge und richtige Entscheidung, die erfreulicherweise wegen des massiven Widerstands in den Reihen der SPD-Abgeordneten zustande gekommen ist“. Link weiter...

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Arbeitsmarkt

Faire Regeln für Leiharbeit und auch künftig Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen

29.04.2008 -  Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung fordert zum Tag der Arbeit am 1. Mai faire Bedingungen bei der Leiharbeit und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. „Alle Menschen müssen von ihrer Arbeit gut leben können, und die viel beschworene Flexibilität darf nicht zu Lasten der Leiharbeitskräfte gehen“, verlangt Jung. Link weiter...

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Der französische Außenminister stand mehr als 70 Abgeordneten Rede und Antwort zu den Zielen der französischen Ratspräsidentschaft / Auf Einladung des Abgeordneten Johannes Jung in Berlin

Hintergrundgespräch mit Bernard Kouchner im Deutschen Bundestag

25.04.2008 -  Frankreich übernimmt im Juni 2008 die EU-Ratspräsidentschaft. Bereits in seiner ersten außenpolitischen Grundsatzrede vor den französischen Botschaftern im August 2007 kündigte Präsident Nicolas Sarkozy an, Europa zu einer „absoluten Priorität“ der Außenpolitik Frankreichs zu machen. Die konstruktive Rolle Frankreichs bei der Lösung der Verfassungskrise und die parlamentarische Ratifizierung des Reformvertrags im Februar dieses Jahres gelten als eindeutige Signale. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die französische Präsidentschaft. Link weiter...

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Karlsruher Bundestagsabgeordneter sieht Bildung als entscheidend im Kampf gegen Armut – OECD-Bericht weist erneut Lücken nach – „Schulsystem endlich grundlegend reformieren"

Johannes Jung: „Armutsbericht muss das Los von Globalisierungsverlierern und sozialen Absteigern untersuchen – Armuts- und Reichtumsbericht des Bundes muss auf Landesebene fortgeschrieben werden"

15.04.2008 -  Seit langem warnen kritische Geister in Politik und Wissenschaft vor einer „Brasilianisierung“ der Verhältnisse. Engagierte Fachleute, wie der am Donnerstag bei einem Handelsforum in Karlsruhe weilende Wirtschaftsmathematiker Franz Josef Radermacher, sehen als Folge der Globalisierung unter dem Vorzeichen des Marktradikalismus deutliche Veränderungen der bisherigen Gesellschaftsstruktur in den Industrienationen und in Deutschland. Die Sozialwissenschaften warnen seit langem vor extrem gegensätzlichen gesellschaftlichen Zuständen, wie sie typisch sind für ein aufstrebendes Schwellenland wie Brasilien. Link weiter...

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„Die erhöhte Beimischungsquote war von Anfang an ein ökologischer und klimapolitischer Irrweg“

Das Alibi „Biosprit“ ersetzt keine verbrauchsarmen Antriebstechniken und ist keine Alternative zum Tempolimit

04.04.2008 -  Es ist gut und wichtig, sich für die Reduktion von Kohlendioxid (C02) einzusetzen. Es ist aber nicht alles „Bio“, wo „Bio“ drauf steht. Das gilt besonders für die so genannten „Bio-Kraftstoffe“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Jung begrüßt die Entscheidung des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zum Verzicht auf höhere Beimischungen von „Biosprit“. Nicht erst die Bedenken von Umweltverbänden, die die so genannten „Bio-Kraftstoffe“ allenfalls noch als „Agro-Sprit“ bezeichnen, mahnen zur Vorsicht. Fakt sei, dass in Südamerika und Asien ganze Wälder „der europäischen Öko-Suggestion“ zum Opfer fallen, so Johannes Jung. Link weiter...

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